Tipps für die Vertragsgestaltung

Mit Lehrmaterialien können einerseits Ausrüstungsgegenstände gemeint sein, wie Möbel, Geräte oder Schreibutensilien, andererseits aber auch Konzepte, Skripte, grafische Darstellungen, Berechnungen oder EDV-Programme, also schöpferische Leistungen.

In Verträgen, die die Erbringung einer geistigen Leistung zum Gegenstand haben, müssen nicht nur, wie in anderen Verträgen auch

• Leistung,
  
• Gegenleistung,
  
• zeitlicher Rahmen

geregelt werden. Es ist vor allen Dingen wichtig,

• die Mitwirkungspflichten des Auftraggebers und
  
• die Urheberrechte an den bereit gestellten Materialien

so genau zu regeln, dass darüber bei der Durchführung des Vertrages keine Meinungsverschiedenheiten entstehen können.

Mit einer Lizenz ist die Berechtigung zur Nutzung eines Geschäftskonzepts und der zu seiner Verwirklichung bestimmten, urheberrechtlich geschützten Materialien zu vertraglich festgelegten Bedingungen gemeint.

Ein solcher Vertrag kommt dem im Einzelhandel verbreiteten Franchisevertrag nahe, entspricht ihm aber nicht, weil die Verwirklichung eines Geschäftskonzepts im Bereich des Trainings stärker von der schöpferischen Leistung des Nutzers abhängt als im Handel. Dem Lizenznehmer können daher weniger inhaltliche Vorgaben gemacht werden als dem Franchisenehmer.

Musterverträge für Lehrmaterialien und Lizenzen

Der auf Weiterbildungsfragen spezialisierte Rechtsanwalt Hans Olbert hat die wichtigsten Verträge über die Erstellung von Lehrmaterialien und die Überlassung von Lizenzen in Form von Vertragsmustern bzw. -vorlagen erarbeitet. Unser Paket umfasst folgende Vorlagen:

• Vertrag über den Verkauf eines Trainingskonzepts
  
• Vertrag über Mithilfe bei der Erstellung eines Trainingskonzepts
  
• Vertrag über die Pflege eines Trainingskonzepts
  
• Lizenzvertrag über ein Trainingskonzept mit Jahresvergütung
  
• Lizenzvertrag über ein Trainingskonzept mit Einzelvergütung
  
• Lizenzvertrag über ein Trainingskonzept mit flexibler Vergütung
  
• Datenschutzerklärung

Die Mustervorlagen stehen im MS-Word-Format zur Verfügung, so dass Sie sie problemlos an Ihrem PC für Ihre individuellen Ansprüche weiterbearbeiten können.