Reform der BA: Ergebnisse der Hartz-Kommission abwarten

Die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA) hat beschlossen, eine Reform der von ihr finanzierten Weiterbildung sofort in Angriff zu nehmen.

Das hat der am 11. Juli 2002 neu eingesetzte Verwaltungsrat der BA zumindest dem Handelsblatt gegenüber geäußert (12./13. Juli 2002, S. 1). Anlass für die Reform ist laut Handelsblatt die vom Bundesrechnungshof angemahnte Verschwendung von Beitragsgeldern durch undurchsichtige Auftragsvergaben für Weiterbildungsmaßnahmen sowie die mangelnde Qualität der Maßnahmen.

Was unter 'sofort' zu verstehen ist, präzisiert Ingrid Kortmeyer-Pohl vom Referat Öffentlichkeitsarbeit der BA. Laut Kortmeyer-Pohl hängen Reformen nämlich von zwei Umständen ab. Erstens seien die Ergebnisse der Hartz-Kommission am 16. August 2002 abzuwarten, zweitens die Bundestagswahl im September. 'Erst dann wird sich herausstellen, welchen Stellenwert Weiterbildung bei der BA weiterhin haben wird', erklärt sie. Mehr als Oberflächenkosmetik könne die BA ohne den Gesetzgeber gar nicht betreiben.

Im Auftrag der Bundesregierung erarbeitet eine Expertenkommission unter dem Vorsitz von VW-Personalvorstand Dr. Peter Hartz derzeit Reformvorschläge für die Arbeitsmarktpolitik. Ideen einzelner Kommissionsmitgieder werden bereits seit Ende Juni öffentlich diskutiert. (aen)