Allgemeines zu Lizenzverträgen

Eine abgeschwächte Form des Franchising besteht in der Vergabe von Lizenzen. Der Lizenzgeber gestattet dem Lizenznehmer, ein Trainings- oder Beratungskonzept, Lehrmaterialien oder Software zu verwenden. Der Lizenznehmer zahlt dafür eine Vergütung, deren Höhe in der Regel davon abhängt, in welchem Umfang die Lizenz genutzt wird.

Vor- und Nachteile von Lizenzen

Für den Lizenzgeber besteht der Vorteil einer solchen Zusammenarbeit darin, dass er ein einmal entwickeltes Konzept mehrfach gewinnbringend vermarkten kann, und zwar ohne zusätzlichen eigenen Arbeitseinsatz, wobei jeder neu gewonnene Vertragspartner die Bekanntheit des Konzepts und damit die Marktchancen steigert. Andererseits besteht die Gefahr, dass der Vertragspartner sich in das Konzept einarbeitet und es dann in veränderter, womöglich sogar in weiterentwickelter und verbesserter Form für eigene Rechnung verwertet. Ein Problem entsteht auch, wenn der Vertragspartner das Konzept mangelhaft umsetzt, weil dann leicht der Eindruck entsteht, das ganze Konzept tauge nichts.

Der Lizenznehmer hat den Vorteil, dass er ein fertiges und im günstigen Fall bewährtes und wirtschaftlich erfolgreiches Konzept schnell einsetzen kann. Er kann das Know-how und den guten Ruf des Lizenzgebers nutzen und kommt mit geringeren Anfangsinvestitionen aus. Er kann sich in das Konzept einarbeiten und es später möglicherweise in veränderter Form für eigene Rechnung nutzen. Sein Nachteil ist, dass er von einem fremden Konzept abhängig ist, auf das er nur sehr begrenzten Einfluss hat. Möglicherweie muss er auch eine Begrenzung seines Tätigkeitsgebiets oder andere Einschränkungen akzeptieren. Bei Beendigung des Lizenzvertrages muss er sich eine neue wirtschaftliche Grundlage suchen.

Folgende Punkte sollte ein Lizenzvertrag regeln:

• Vertragspflichten des Lizensgebers
  
• Vertragspflichten des Lizenznehmers
  
• Urheberrecht
  
• Internet
  
• Vergütung
  
• Vertragsdauer

Mustervorlage

Der auf Weiterbildungsfragen spezialisierte Rechtsanwalt Hans Olbert hat eine Mustervorlage für einen Lizenzvertrag über ein Trainingskonzept mit Einzelvergütung erarbeitet. Der Mustervertrag liegt im MS-Word-Format vor, so dass Sie ihn problemlos an Ihrem PC für Ihre individuellen Ansprüche weiterbearbeiten können.